9. Okt. 2017

Das neue Bundes-Sportförderungsgesetz 2017 – ein Statusbericht

Mit Ende Juli 2017 wurde das Bundes-Sportförderungsgesetz (BSFG 2017) unter der Bundesgesetzblattnummer 100/2017 kundgemacht. Damit hat die Countdown-Uhr zum Start der neuen Struktur mit 1.1.2018 zu ticken begonnen. In nur fünf Monaten ist jetzt eine Überführung der Fördersystematik der erst 2013 komplett neu aufgestellten Bundes-Sportförderung und der Strukturen des damals geschaffenen Bundes-Sportförderungsfonds (BSFF) zu bewerkstelligen. Mit 2018 nimmt eine neue Bundes Sport GmbH ihre Arbeit auf. Damit das funktionieren kann, sind über den Sommer bereits notwendige Vorbereitungsarbeiten gesetzt worden.

Die GeschäftsführerInnenpositionen einen für die Sportförderung der Verbände und eines kaufmännischen Geschäftsführers/einer kaufmännischen Geschäftsführerin wurden im August ausgeschrieben. Noch im Monat Oktober sollen aus dem extern begleiteten Auswahlprozess die beiden Personen ausgewählt und bestellt werden. Hier hat der Aufsichtsrat der künftigen GmbH die Aufgabe für den/die Sport-GeschäftsführerIn einen Dreier-Vorschlag an den/die BundesministerIn zu richten. Diese/r wählt dann einen aus diesem Kreis aus. Den kaufmännischen Geschäftsführer/die kaufmännische Geschäftsführerin wählt der/die BundesministerIn selbst ohne Vorschlagsrecht des Aufsichtsrates aus.

Daher wurden schon im Sommer die vom Sport zu bestellenden Aufsichtsräte durch einen BSO-Präsidiumsbeschluss bestellt. Es sind dies BSO-Präsident Rudolf Hundstorfer und ÖOC-Präsident Karl Stoss. Den Vorsitz im Aufsichtsrat führt der vom Minister bestellte ehemalige Skifahrer und Millionenshow-Moderator Armin Assinger. Seitens des Finanzministeriums wurde der Geschäftsführer der Kärntner Landesholding und SPORTUNION Kärnten-Präsident Ulrich Zafoschnig in den Aufsichtsrat bestellt.

Bei der strategischen Planung der Bundes-Sportförderung wird der/die SportministerIn künftig von einem 16-köpfigen Beirat begleitet. Hier werden die Grundsatzentscheidungen zu Förderprogrammen und politischen Schwerpunkten getroffen. Die BSO nominiert in diesen Beirat 10 Personen, die Landesregierungen 2 und der/die SportministerIn 4. Als Organe der GmbH wurden zur fachlichen Begleitung der Geschäftsführung Kommissionen für Spitzen- und Breitensport im Gesetz vorgesehen. In diesen jeweils sechsköpfigen Gremien bestellt die BSO 4 und der/die MinisterIn 2 VertreterInnen.

Die VertreterInnen des Sports im Beirat und in den Kommissionen wurden am 22. September in Sitzungen des Sportrates und des Sportfachrates gewählt. Folgende Personen haben sich in den Wahlen in den einzelnen Bereichen durchgesetzt:

 

INFOBOX

Beirat:

  • Breitensport: Siegfried Robatscher (ASVÖ), Hartwig Löger (SPORTUNION), Hermann Krist (ASKÖ), Rudolf Hundstorfer (BSO)
  • Spitzensport: Robert Fiegl (Golf), Michael Bielowski (Rodeln), Wolfgang Mayrhofer (Segeln), Michael Eschlböck (Football)

Kommission Breitensport:

Michael Maurer (ASKÖ), Stefan Grubhofer (SPORTUNION), Paul Nittnaus (ASVÖ), Rainer Rößlhuber (BSO)

Kommission Spitzensport:

Markus Moser (Judo), Christoph Sieber (ÖOC), Peter Schröcksnadel (Ski), Christian Gormász (BSO)

 

Es ist damit zu rechnen, dass die Geschäftsführung mit November ihre Arbeit aufnehmen wird. Durch die geplante Überführung der MitarbeiterInnen des BSFF in die GmbH ist zumindest Kontinuität bei der Vorbereitung der Förderungen für 2018 zu erwarten. Allerdings dürften die formalen Förderbeschlüsse erst mit Tätigkeitsbeginn der GmbH Anfang 2018 erfolgen können. Aus Sicht des Sports ist daher jedenfalls sicherzustellen, dass seitens des Ministeriums eine Planungsaussage zu den geplanten Förderungen noch im Herbst getroffen wird und die Rechtssicherheit zu den Förderungen gleich am Jahresbeginn 2018 nachfolgt. Ebenso müssen die ersten Raten jedenfalls in der ersten Jännerhälfte an die Förderempfänger fließen, um Liquiditätsengpässe zu vermeiden. Dementsprechende Zusagen hat Bundesminister Doskozil in den Sitzungen der BSO am 22. September 2017 auch bereits getätigt.

 

Quelle: Österreichische Bundes-Sportorganisation (BSO) – www.bso.or.at